Rechtsprechung
| BPatG, 19.06.2002 - 28 W (pat) 43/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 01.02.2001 - I ZB 51/98
GENESCAN; Indizielle Bedeutung einer Eintragung der Marke im Land der Sprache des …
Auszug aus BPatG, 19.06.2002 - 28 W (pat) 43/02
Insbesondere dann, wenn das betreffende Markenprodukt bereits im Handel angeboten wird, muss im Einzelfall geprüft werden, ob die Fundstelle nicht auf eben dieses Produkt zurückzuführen ist (vgl hierzu BGH, MarkenR 2001, 304 - GENESCAN).